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Hamburg: Prozess gegen Musa Aşoğlu

Der Prozess gegen Musa Aşoğlu, der Ende Januar 2018 vor dem Oberlandesgericht in Hamburg (Deutschland) begann, endet zwischen Januar und Februar 2019.

Es wurden mehrere Verhandlungstermine bezüglich des Prozesses gegen Musa Aşoğlu vor dem Oberlandesgericht Hamburg in Deutschland angegeben. Bei denen in letzter Minute oft genug Änderungen vorgenommen wurden.

Sein Verfahren gemäß Artikel 129b des Strafgesetzbuchs begann am 25. Januar 2018 vor dem Obersten Gerichtshof von Hamburg in Deutschland. Angesichts des des Problems des Terrorismus hat die Bundesrepublik Deutschland das Gesetz 129b erlassen, in dem festgelegt wird, dass die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung eine strafbare Handlung ist. Betroffen sind auch Personen, die in anderen Bundesländern als Terroristen betrachtet werden, ohne im Bundesgebiet ein Fehlverhalten begangen zu haben.

Angeblich Anführer der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungsfront), einer extrem linken Organisation, die von einigen Ländern, darunter der Türkei, den Vereinigten Staaten oder dem Vereinigten Königreich, auf der offiziellen Liste terroristischer Organisationen aufgeführt wird. Die Anklage besteht im Wesentlichen aus seinen politischen Aktivitäten. Dazu gehören die Organisation eines Symposiums gegen Isolationhaft in mehreren europäischen Ländern und verschiedene politische Investitionen in demokratischen Bereichen. Musa Aşoğlu droht in der Bundesrepublik Deutschland eine 10-jährige Haftstrafe und die Gefahr einer Auslieferung an die Vereinigten Staaten, die seit 2014 eine Kopfgeld in Höhe von 3 Millionen US-Dollar auf ihn gesetzt haben.

Musa Aşoğlu hat seit seiner Jugend Faschismus, Rassismus und Diskriminierung bekämpft. Er hat nie ein Verbrechen begangen, sondern wurde Revolutionär, um das bestehende System das auf Ungerechtigkeit beruht zu ändern.

Es scheint jedoch, dass der deutsche Staat, der in diesem Prozess Inkonsistenzen anhäuft, versucht, Musa Aşoğlu zu versuchen, indem er bereits vor dem Ende des Prozesses eine schwere Strafe festlegt. Hinzu kommt das Einschüchterungspotenzial von Menschen, die gegen Repression kämpfen und sich für die politischen Gefangene und ihre Rechte einsetzen.

Prozesstermine: Donnerstag, 10. Januar (10 Uhr) - Freitag, 11. Januar - Montag, 14. Januar - Dienstag, 15. Januar - Montag, 21. Januar - Dienstag, 22. Januar - Donnerstag, 31. Januar - Freitag, 1. Februar (10 Uhr) - Mittwoch, 6. Februar (10 Uhr) ) - Donnerstag, 7. Februar.

Musa Aşoğlu Adresse: - OLG Hamburg, Sievekingplatz 3.- 20355 Hamburg - Deutschland.

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